Regierungspräsidium lässt Gerüche prüfen

Formblätter sollen Rechtssicherheit bieten - Grüne und Bürgerinitiative fordern weiter Vorbelastungsuntersuchung

KORBACH (lb/r). Das Regierungspräsidium (RP) in Kassel will den Geruchsbelastungen in Korbach nachgehen. Pressesprecher Michael Conrad bestätigte gegenüber der WLZ-FZ entsprechende Angaben der Bündnisgrünen in der Kreisstadt.

Die Leiterin der Immissionsschutzabteilung beim RP, Astrid Tanneberg, teilte mit: „Als Nachweis ist geplant, von einem unabhängigen, in Hessen zugelassenen und vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) überwachten Messinstitut eine Bewertung der Emissionsquellen sowie die Erstellung einer Geruchsimmissionsprognose durchführen zu lassen." Dieses Vorgehen stelle sicher, dass in absehbarer Zeit eine objektive und verwaltungsrechtlich belastbare Bewertung der auftretenden Gerüche vorliege.

Werner Welsch vom Vorstand der Korbacher Grünen verbucht indes die Ankündigung als einen Erfolg des Einsatzes seiner Partei sowie der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Korbach. Einzelne Bürger hätten schon vor zwei Jahren bei der Behörde nachgefragt und um Auskunft und Klärung der Geruchsbelastungen gebeten. Insbesondere die Abluft der ansässigen Industriebetriebe sorge für zahlreiche Beschwerden. „Die Behörde war aber lange Zeit nicht bereit, diesen Beschwerden nachzugehen", so Welsch.

Zur Unterstützung ihrer Beschwerden wurden Unterschriften für die Verbesserung der Luftbelastung gesammelt, die vom RP aber nicht anerkannt wurden. Die Bürgerinitiative für ein lebenswertes Korbach (BI) sammelte auf ihrer Internetseite Einträge von Bürgern, die sich über die Gerüche beschweren. Aber auch zu diesen Beschwerden erklärten Vertreter der Behörde anschließend, das sei so nicht verwertbar und könne nicht anerkannt werden. „Diese Beobachtungen sind nicht belastbar und bieten keine Rechtssicherheit", erklärte RP-Sprecher Conrad auf Nachfrage. Stattdessen habe die Behörde ein Formblatt entwickelt, das objektiven Kriterien genüge und vor allen Dingen kontinuierliche Angaben liefere. Die bisherigen Meldungen der Bürger seien nur sporadisch erfolgt, so Conrad: „Wir müssen als Behörde so handeln, wie es das Gesetz vorschreibt."

Wenig Verständnis findet dieses Vorgehen bei Doris Jauer, Abgeordnete der Grünen im Korbacher Stadtparlament: „Die Behörde forderte uns allen Ernstes auf, für sie über drei Monate mehrfach täglich an bestimmten Orten zu schnüffeln und detaillierte Aufzeichnungen zu machen. Wir hielten und halten es aber für nicht zumutbar, dass die Korbacher Bürgerinnen und Bürger hier den Job der Behörde übernehmen sollten", erklärt sie.

„Alle Emissionen erfassen"

Für die Bürgerinitiative und die Grünen sei wichtig, dass alle Emissionsquellen erfasst würden, unabhängig von dem Betreiber, heißt es weiter in einer Pressemitteilung der Grünen. So sei bereits im Erörterungsverfahren für die Müllverbrennungsanlage beispielsweise der Mischsaal des Reifenwerkes nicht in die Emissionsbewertung mit einbezogen worden. Das RP habe dies unter anderem damit begründet, es handele sich hier um eine Fremdfirma in der Firma Continental. Dies würde laut Bürgerinitiative und Grünen aber bedeuten, dass außer dem Mischsaal auch die zahlreichen externen Reifenlager und die Logistikzentren nicht bewertet würden, ebenso wäre es teilweise mit anderen Korbacher Industriebetrieben.

„Für die Korbacher ist es wichtig, dass jetzt nicht einzelne Luftverschmutzer herausgepickt werden. Wichtig ist, dass die Luft insgesamt in Korbach sauberer wird", meint Harald Rücker von der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Korbach. Dabei könne ein Gutachten über die Geruchsbelastung in Korbach durch die Industrie ein erster Schritt sein, der aber nur einen kleinen Aspekt der Umweltverschmutzung abdecke. Viel wichtiger ist es, dass die Umweltbehörden eine Vorbelastungsuntersuchung in Korbach machen, bei der alle Schadstoffe in der Luft identifiziert werden. Denn viele Schadstoffe sind geruchlos, aber trotzdem viel gefährlicher als manch riechende Schadstoffe." Conrad wies darauf hin, dass die Sammlung der Geruchsproben und nicht eine aufwändige Messung die angemessenste und kostengünstigste Methode sei.

Quelle: WLZ vom 11. Juni 2008

Belastung in Korbach: Grüne kündigen Untersuchung des Regierungspräsidiums an

KORBACH. Nach Angaben der Bündnisgrünen will das Regierungspräsidium Kassel den Geruchsbelastungen in Korbach nachgehen. Grund dafür seien die vielen Beschwerden von Anwohnern und Besuchern der Kreisstadt.

„Damit gibt die Behörde einer Forderung der Grünen Korbach sowie der Bürgerinitiative für ein lebenswertes Korbach nach", sagte Werner Welsch vom Vorstand der Korbacher Grünen. So habe die die Leiterin der Immissionsschutzabteilung beim RP mitgeteilt: „Als Nachweis ist geplant, von einem unabhängigen, in Hessen zugelassenen und von der HLUG überwachten Messinstitut, eine Bewertung der Emissionsquellen sowie die Erstellung einer Ge-ruchs-Immissionsprognose durchführen zu lassen." Damit werde in absehbarer Zeit eine objektive und verwaltungsrechtlich belastbare Bewertung der auftretenden Gerüche vorliegen.

Bürger hatten schon vor zwei Jahren beim RP um Auskunft zur Geruchsbelastungen gebeten. Zudem wurden Unterschriften für die Verbesserung der Luftbelastung gesammelt. Die Bürgerinitiative (BI) sammelte auf ihrer Internetseite Beschwerden von Bürgern über die Gerüche. Aber auch diese hätten die RP-Vertreter nicht anerkannt.

„Lange Zeit wurde so getan, als gebe es gar kein Problem in Korbach, obwohl die Geruchsbelastungen, die beispielsweise vom Continentalwerk ausgehen, von niemanden in Korbach ernsthaft bestritten wer-
den", sagte Grünen-Stadtverordnete Doris Jauer. Kurioser Weise habe der RP dann die Korbacher aufgefordert, selbst Messungen vorzunehmen. Jauer: „Die Behörde forderte uns allen Ernstes auf, für sie über drei Monate mehrfach täglich an bestimmten Orten zu schnüffeln und detaillierte Aufzeichnungen zu machen."

Alle Emissionen erfassen

Alle Emissionsquellen müssten erfasst werden, unabhängig vom Betreiber, fordern Grüne und BI. So sei bereits im Erörterungsverfahren für die Müllverbrennungsanlage der Mischsaal des Reifenwerkes nicht in die Bewertung einbezogen worden. Das RP habe dies damit begründet, dass es sich um eine Fremdfirma in der Conti handele. Dies würde aber bedeuten, dass auch die zahlreichen Reifenlager und Logistikzentren nicht bewertet würden, ebenso wäre es teilweise mit anderen Industriebetrieben.

„Für die Korbacher ist es wichtig, dass jetzt nicht einzelne Luftverschmutzer herausgepickt werden. Wichtig ist, dass die Luft in Korbach insgesamt sauberer wird", sagte Harald Rücker von der Bürgerinitiative. Dabei könne ein Gutachten über die Geruchsbelastung durch die Industrie ein erster Schritt sein. Viel wichtiger sei aber eine Vorbelastungsuntersuchung, bei der alle Schadstoffe in der Luft identifiziert werden. Viele Schadstoffe seien geruchlos, aber trotzdem viel gefährlicher als manche riechende Schadstoffe. (nh/aha)

Quelle: HNA vom 31. Mai 2008