Ohrfeige für Dezernent Niederstraßer

Minister: Daten der Kassenärztlichen Vereinigung nicht belastbar

Die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) über Atemwegserkrankungen bei Menschen in Waldeck-Frankenberg sind nach Ansicht des Hessischen Gesundheitsministeriums „als wenig belastbar einzustufen, um verlässliche und abschließende Aussagen über mögliche Auffälligkeiten von Atemwegserkrankungen bei Kindern in Korbach zu erhalten“.

Das geht aus einem Schreiben des Ministeriums an den Landkreis hervor. Die Kreistagsmehrheit aus CDU, FWG und FDP sowie Gesundheitsdezernet Peter Niederstraßer (FWG) hatten das Thema Atemwegserkranungen gestern im Parlament eigentlich für erledigt erklären wollen. Sie hielten die Daten der KV für ausreichend.

In der Kreistagssitzung gab der Kreisausschuss am Montagvormittag nun doch einen Brief an die Kreistagsfraktionen zur Kenntnis, der dazu führte das der Kreisausschuss seinen Antrag auf Aufgabe der Nachforschungen um die Frage der Atemwegserkrankungen bei Kindern zurückgezogen hat.

„Noch in der letzten Sitzung des für Gesundheit zuständigen Kreistagsausschuss hatte Gesundheitsdezernent dafür geworben, die Untersuchungen zur Frage der gehäuften Atemwegserkrankungen einzustellen“, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen. Jetzt habe Niederstraßer aber diese Initiative zurückziehen müssen, da er eine eindeutige Stellungnahme von Landesgesundheitsminister Banzer erhalten hatte, berichtet Jürgen Frömmrich, Fraktionschef der Grünen im Kreistag Waldeck-Frankenberg.

Im Haupt- und Finanzausschuss hatte Niederstraßer noch verweigert, den Brief des Ministers auszugeben und darauf verwiesen, dieser sei geheim zu halten. In der Debatte am Montagvormittag um die Rücknahme des Antrages habe Niederstraßer auf Druck der Grünen-Opposition Kopien der Briefe an die Fraktionen ausgeben müssen.

„Der Brief des Ministers ist eine Ohrfeige für Dezernent Niederstraßer! Es zeigt ganz deutlich, dass wir mit unseren Argumenten richtig lagen. Die Daten der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) entkräften eben nicht die Ergebnisse der Ranftstudie. Dies haben wir Niederstraßer wiederholt im Kreistag entgegen gehalten“, berichtet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Daniel May (Korbach).

In dem vorgelegten Brief schreibt Minister Banzer: „In der Gesamtbeurteilung sind aus fachlicher Sicht die vorgelegten Daten (gemeint sind die Daten der KV) als wenig belastbar einzustufen, um verlässliche und abschließende Aussagen über mögliche Auffälligkeiten von Atemwegserkrankungen bei Kindern in Korbach zu erhalten.“ Gleichzeitig gibt der Minister zu bedenken, dass eine Ausweitung der Schuleingangsuntersuchungen nur auf freiwilliger Basis zu machen seien.

„Die zusätzlichen Schuleingangsuntersuchungen waren von Seiten der Koalition aus CDU, FWG und FDP und Dezernent Niederstraßer im Dezember eingebracht worden, um eine Untersuchungen nach der Gesundheitssituation in Korbach zu verzögern“, sagt May.

„Jetzt ist es Zeit, dass der Kreisausschuss mit den Ablenkungsmanövern aufhört. Wir fordern, dass jetzt endlich den Ursachen auf den Grund gegangen wird“, betont May. Kritik äußern die Grünen an der Erklärung des Kreisausschusses. „Trotz dieser Klatsche hat sich der Kreisausschuss nicht eindeutig von seiner Verschleierungstaktik distanziert.

Wir fordern jetzt insbesondere von Landrat Dr. Reinhard Kubat eine klare Haltung in der Frage der Gesundheit unserer Kinder zu beziehen“, fordert Frömmrich. Die Grünen fordern die Bevölkerung auf, weiter Druck auf die Kreisspitze auszuüben und die Online-Petition der Grünen diesbezüglich zu unterstützen. (nh/may)

hna-online 26.04.2010