Kritische Nachfragen müssen erlaubt sein

Korbach. Im Streit um Geruchsbelästigungen durch die Abluft der Korbacher Continental-Werke zwischen der Bürgerinitiative „Für ein lebenswertes Korbach“ und der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale (JuLi) meldet sich die fraktionslose Abgeordnete im Korbacher Stadtparlament, Doris Jauer, zu Wort.

„Die JuJis empfehlen, die Deutungshoheit über das Wort lebenswert nicht einer einzelnen Gruppe wie der Bürgerinitiative zu überlassen, sagen aber leider nichts darüber, wem sie die Bedeutungshoheit des Wortes geruchsfrei oder gar gestanksfrei zugestehen würden“, schreibt sie in einem „offenen Brief“ an die WLZ-Redaktion. Liberalfreiheitlich denkend hätten ihnen sofort die 25 000 Korbacher Einwohner einfallen und sie diesen die Frage stellen müssen: „Stinkt’s euch?“

„Bei allem Verständnis dafür, dass einem Landwirt sein eigener Gestank mehr am Herzen liegen mag als der eines Großindustriellen, wünsche ich mir von einem politisch denkenden und handelnden Menschen Objektivität in der Sache“, fährt Doris Jauer fort – in Anspielung auf die ebenfalls nicht immer geruchsfrei arbeitende Biogasanlage der stadtpolitisch engagierten FDP-Mitglieder Rube.

Jauer erinnert an den Maßnahmenplan, der im Jahr 2008 vom Regierungspräsidium Kassel in Absprache mit der Korbacher Conti-Werksleitung zusammengestellt worden sei und der „nach Umsetzung zur Einhaltung der zulässigen Geruchshäufigkeiten führen“ solle. Sie zitiert den zuständigen Sachbearbeiter beim RP: „Zur Sicherstellung einer angemessenen Realisierung der notwendigen Schritte werde ich jeweils zu Jahresbeginn mit der Fa. Continental den abzuarbeitenden Maßnahmenplan festlegen und soweit erforderlich durch verwaltungsrechtliche Mittel (z.B.: Anordnung) sicherstellen.“

Vier Jahre nach dieser Feststellung und vier Jahre nach Erstellung eines Maßnahmenplans durch das RP habe jeder Bürger und jede Gruppierung nicht nur das Recht, sondern die Pflicht der kritischen Nachfragen – „auch die JuLis“, meint Jauer. (r)

WLZ 10.01.2013
 

Zuletzt geändert am: 08.12.2013 um 18:18:07

Kommentare